Erstes Schulungswochenende in Vorbereitung der Oberbürger-meister- und Bürgermeisterwahlen.
Ein ganz persönlicher Rückblick.

Was fällt mir sofort ein, wenn ich an das zurückliegende erste Seminar in Vorberei-tung der Wahlen der Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte in Branden- burg im Jahre 2001 denke?: - viel Schnee - interessante Gesprächspartner - gute Stimmung - neugewonnene Motivation und eine hervorragende Organisation! Und wirklich, tiefverschneit begann das Schulungswochenende mit etlichen Gefahren für mich als Autofahrerin. Mir war es zunächst so, als ob ich in den Winterurlaub fahren würde, eben nur ohne Familie. Aber kaum hatte ich die anderen (leider nur) sieben Teilnehmer kennengelernt, befand ich mich auch schon im Seminarraum und war gespannt darauf, was ich an neuen Dingen in der Kommunalpolitik kennenlernen würde. Spannend war aber zu Beginn der Veranstaltung die Antwort auf die Frage, wer denn nun als Bürgermeister kandidieren möchte. Drei von acht. Ist das viel oder wenig? Ich mag mir zu diesem Zeitpunkt noch kein Urteil erlauben. Auf alle Fälle aber, so kann ich an dieser Stelle optimistisch festhalten, meinte einer der drei Kandidaten kurz vor der Abreise am Sonntag: "Hui, ich habe jetzt richtig Lust darauf bekommen, wirklich als Bürgermeister gewählt zu werden!" Na, wenn das nicht hoffen lässt? Es spricht wohl aber auch dafür, dass mit uns Schulungsteilnehmern am Wochenende so einiges "passiert" sein muss. Richtig! Für mich kann ich ganz persönlich festhalten, dass sich meine Erwartungen hinsichtlich der Chance, als Kommunalpolitikerin einiges dazuzulernen, voll erfüllt haben. Vor allen Dingen aber wurde mir deutlich vor Augen gehalten, dass ich mich als Abgeordnete vor Ort ernster nehmen sollte und auch darf. In Deutschland gibt es so viel Rechtsvorschrif-ten und unendliche Paragraphen, um nicht von einem Chaos zu sprechen, die natür-lich vom jeweiligen Verwaltungsapparat nicht nur gut beherrscht werden, sondern oftmals geschickt so am Parlament vorbei genutzt werden, um letztlich die Politik der Landesregierung durchzusetzen. Damit diese Methode, die sich leider da und dort schon festgefahren hat, sich nicht mehr so einfach durchsetzen kann, ist es verdammt wichtig, die Rechte eines Kommunalpolitikers, und alles was damit ver-bunden ist, zu kennen und zu begreifen, um sie schließlich für die Umsetzung unserer politischen Vorstellungen für eine sozial gerechtere Gesellschaft bewusst in Anwendung zu bringen. Mit Herrn Peter Emmerich und Herrn Wolfgang Rachow, beide Gesell- schafter der Kommunal Akademie, hatten wir Dozenten, mit denen wir in einer recht ungezwungenen Atmosphäre die "Aufgaben und Kompetenzen der gewählten Abgeordneten der Stadt- und Gemeindeparlamente im Rahmen der ver-fassungsrechtlich garantierten kommunalen Selbstverwaltung" sehr gründlich "durchkauen" konnten. Geschäftsordnung und Hauptsatzung werden in Zukunft jedenfalls für mich zwei wichtige Instrumente sein, die ich zielgerichteter und fach-gerechter in der Praxis anwenden und umsetzen werde. Ja, es ist schon so, dass sich die Verwaltung auch nach unseren politischen Beschlüssen, erst recht, wenn diese durch Mehrheiten getragen werden, richten muss. Im Klartext, die Verwaltung gilt es auch mehr für unsere Interessen auch "auszunutzen". Und genau um das "Wie" haben wir dabei gefachsimpelt. Das Schulungswochenende tat mir auch noch in der Hinsicht gut, dass ich mal weit weg vom Stress und Alltag in aller Ruhe die Möglichkeit hatte, von früh bis spät, über grundsätzliche Fragen der Kommunalpoli-tik zu diskutieren. Dabei war es äußerst interessant, die praktischen Erfahrungen der anderen kennenzuler- nen. In allem kann ich feststellen, dass mir das Seminar-wochenende neuen und fachlichen Rückhalt für mich als Kommunalpolitikerin gege-ben hat. Ich freue mich schon auf das April-Seminar, in dem es dann u.a. um Rhe-torik, Kommunikation und Stressbewältigung gehen wird. Auch ein Thema, wie ich meine, mit dem wir uns viel zu wenig beschäftigen. Auf alle Fälle hoffe ich, dass am nächsten Schulungsseminar nicht nur mehr Kommunalpolitikerinnen und Kommu-nalpolitiker den Weg nach Gosen ins Tagungs- und Hotelzentrum finden, sondern ich auch noch mehr Bürgermeister- kandidatinnen und -kandidaten der PDS ken-nenlernen werde. Übrigens, das gemütliche Zusammensitzen am Abend sah ich als angenehme Ergänzung für die Schulung an. Es erinnerte mich wieder an einen kleinen Hauch von Winterurlaub...

P.S. Demokratie ist eine feine Sache, man muss nur die Grundlagen         dafürwissen und nutzen!

Marita Lemke
Abgeordnete des Kreistages von Ostprignitz-Ruppin und Stadtverordnete in Neuruppin